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BMF-Schreiben
Mitteilungen des Bundesfinanzministeriums

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Steuerliche Behandlung des Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen
Das BMF-Schreiben vom 14. September 2006 - IV B 6 - S 1300 - 367/06 - befasst sich mit der steuerlichen Behandlung des Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen (Pdf 181 KB)
EGAHiG
Spontanauskünfte im Sinne des EG-Amtshilfe-Gesetzes (EGAHiG) setzen objektive Anhaltspunkte für eine tatsächliche oder mögliche Steuerverkürzung voraus; BFH-Beschluss vom 15. Februar 2006 - I B 87/06 -Hierzu: BMF-Schreiben vom 1. August 2006 - IV B 1 - S 1300 - 38/06 -
EU-Genehmigung des InvZulG '07
Die Europäische Union hat das Investitionszulagengesetzes 2007 genehmigt. Das Bundesfinanzministerium hat dazu in einem BMF-Schreiben Infos zusammen gestellt.
EU prüft Sanierungsklausel
Sanierungsklausel der Regelung zur Verlustverrechnungsbeschränkung bei Körperschaften (§ 8c KStG) Einleitung eines förmlichen Prüfverfahrens durch die Europäische Kommission - Staatliche Beihilfe - C 7/2010 Hierzu: BMF-Schreiben vom 30. April 2010 - IV C 2 - S 2745-a/08/10005 :002 - (2010/0332067) - Weitere Informationen DOWNLOAD: Sanierungsklausel der Regelung zur Verlustverrechnungsbeschränkung bei Körperschaften (§ 8c KStG); Einleitung eines förmlichen Prüfverfahrens durch die Europäische Kommission - Staatliche Beihilfe - C 7/2010 - [PDF, 135 KB]
Kleinbetrag-Rechnungen
BMF-Schreiben - § 33 Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung - Rechnungen über Kleinbeträge ab 1. Januar 2007: BMF-Schreiben vom 18. Oktober 2006 - IV A 5 - S 7285 - 7/06 - Durch Artikel 9 des Ersten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft, BGBl. I S. 1970, wird die für die Rechnungen über Kleinbeträge i.S.d. § 33 UStDV maßgebliche Grenze auf 150 EUR angehoben. Die Änderung tritt zum 1. Januar 2007 in Kraft (Artikel 16 des Ersten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft). Das BMF-Schreiben nimmt zur Frage der Anwendung der Neuregelung Stellung.